SPNV-Infrastruktur

Eine intakte und leistungsfähige Infrastruktur ist Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung von Verkehrskonzepten. Dabei müssen sowohl die Belange des Personen- als auch die des Güterverkehrs beachtet werden.

Gemäß Artikel 87e des Grundgesetzes gewährleistet der Bund den Ausbau und den Erhalt des Schienennetzes der Eisenbahnen des Bundes. Er bedient sich dabei der Eisenbahninfrastrukturunternehmen, wie z. B. DB InfraGO.

Der Ausbau des Schienennetzes erfolgt beispielsweise über die Projekte des Bundesverkehrswegeplanes. Die Modernisierung und Instandhaltung des Bestandsnetzes ist über eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen dem Bund und den Eisenbahninfrastrukturunternehmen geregelt.

Eine Sonderrolle innerhalb der LuFV nimmt die Anlage 8.7 ein. In ihr sind die Finanzierungs- und Durchführungsregelungen für Projekte definiert, die der Verbesserung und dem Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs dienen. Diese Maßnahmen sind zwischen den Eisenbahninfrastrukturunternehmen und den Ländern abzustimmen. Für Projekte in Sachsen-Anhalt stehen innerhalb der Laufzeit der aktuellen LuFV von 2020 – 2029 121,2 Mio. EUR aus der Anlage 8.7 zur Verfügung.

In Einzelfällen werden Streckenausbauten auch vom Land gefördert (z. B. Halberstadt – Blankenburg und Bernburg – Könnern).

Mit Mitteln aus der Anlage 8.7 der LuFV erfolgen z. B. der Ausbau der Strecken Magdeburg – Halberstadt, Dessau – Köthen und Abzweig Glindenberg – Oebisfelde sowie der Umbau der Bahnhöfe Lutherstadt Eisleben und Haldensleben. Die NASA GmbH steuert in enger Abstimmung mit dem zuständigen Fachministerium des Landes Sachsen-Anhalt die Umsetzung der LuFV-8.7-Projekte mit der Deutschen Bahn AG.

Zur Beschleunigung von Projekten in besonderem Interesse des Landes und für die Bearbeitung von Fokusthemen unterstützt das Land Sachsen-Anhalt über die NASA GmbH die Eisenbahninfrastrukturunternehmen finanziell im Bahnhofsprogramm und im Infrastrukturprogramm. So wurden zur Modernisierung und dem barrierefreien Ausbau von Bahnstationen Rahmenvereinbarungen zwischen der DB InfraGO und dem Land geschlossen, in denen sich beide Partner die entsprechenden Planungs- und Baukosten teilen. Die aktuelle Rahmenvereinbarung mit einer Laufzeit von 2023 – 2029 hat ein Volumen von ca. 131 Mio. EUR.